Baronin Wheatcroft sagte, mit der Verschiebung könnte ein zweites EU Referndum erzwungen werden. Von Jos Stone, 1. August 2016
Das Oberhaus könnte den Austrittsprozess aus der Europäischen Union verschieben oder behindern, wie ein konservatives Mitglied meinte.
Baronin Wheatcroft sagte, sie hoffe, dass eine Wartezeit beim Anwenden von Artikel 50 zu einem zweiten EU Referendum führen wird, in dem die Öffentlichkeit vielleicht die Meinung ändert.
"Sollte so ein Gesetz kommen, dann denke ich würden die Lords [Mitglieder des Oberhauses, d.R.] die Sache verschieben. Ich meine, die Mehrheit der Lords ist für einen Verbleib in der EU," teilte sie der Times mit.
Die Gerichte stehen bereit im Herbst darüber zu entscheiden, ob die Regierung Artikel 50 aktivieren kann ohne davor das Parlament zu fragen.
Die Baronin sagte, sie würde die Lords unterstützen, welche die Aktivierung verschieben wollen, sollte dem Parlament ein Mitspracherecht eingeräumt werden.
"Ich würde hoffen, dass während die Sache verschoben wird, es eine bedeutende Bewegung in der EU gibt als Rechtfertigung, das ganze den Wählern nochmal zur Entscheidung vorzulegen, entweder durch eine Neuwahl oder ein zweites Referendum," sagte sie.
Die unter David Cameron eingesetzte Abgeordnete [Oberhausmitglieder werden nicht gewählt, d.R.] hat vor dem Einzug ins Oberhaus als Redakteurin für den Sunday Telegraph gearbeitet.
Es ist noch immer unklar, wann genau der Austrittsprozess Großbritanniens aus der EU beginnen wird.
Von eine Reihe von anderen Abgeordneten wird angenommen, dass sie Artikel 50 behindern wollen.
Der Vorsitzende der Konservativen Partei Patrick McLoughlin sagte, dass Artikel 50 noch vor 2020 vor der nächsten Wahl angewandt wird.
Theresa May allerdings hat angedeutet, dass der Prozess möglicherweise nicht vor Ende des Jahres beginnen wird und sagte auch, die Position der Länder des Vereinigten Königreiches in den Verhandlungen vor dem Beginn klar sein muss.
Ist Artikel 50 erst einmal in Gang gesetzt, dann kann der Austrittsprozess theoretisch nicht rückgängig gemacht werden; vom Prozess selbst wird angenommen, dass er zwischen zwei Jahren und einem Jahrzehnt dauern wird.
Im Original: House of Lords could derail or delay Brexit Article 50, Tory peer says
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen